Satzung

Veröffentlichungsdatum Geschrieben von Alexander Mäurer

Turnverein 1905 Mülheim e.V.

 

Satzung

 

§ 1

Name, Sitz und Zweck

 

Der am 09. April 1905 in Mülheim gegründete Turnverein führt den Namen

„ Turnverein 1905 Mülheim e.V.“.

 

Er ist Mitglied des Sportbundes Rheinland im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zuständigen Fachverbände. Der Verein hat seinen Sitz in Mülheim – Kärlich. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Koblenz eingetragen.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne

des Abschnittes „ steuerbegünstigte “ Zwecke der Abgabenordnung. Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sportes und der sportlichen Jugendarbeit, auch auf kultureller Basis. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht. Dazu gehören auch der Bau und die Unterhaltung von Sportanlagen.

 

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder

durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 

Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen haushaltrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich

auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung

nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.

Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

 

§ 2

Erwerb der Mitgliedschaft

 

Mitglied kann jede natürliche Person werden.

Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an Vorstand einen schriftlichen Aufnahmeantrag zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich. Der

Vorstand teilt seine Entscheidung dem Antragsteller mit.

Die Mitglieder erkennen als für sich verbindlich die Satzungen, Ordnungen und Wettkampf-

Bestimmungen der Verbände an, den der verein angehört.

Über die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft entscheidet der Vorstand. Ehrenmitglieder haben alle Mitgliederrechte.

 

§ 3

Beendigung der Mitgliedschaft

 

Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluss oder durch Auflösung des Vereins. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Der Austritt ist nur zum Schluss eines Kalendervierteljahres unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zulässig.

 

§ 4

Beiträge

 

Die Mitgliedsbeitrag sowie Sonderbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen werden von der

Mitgliederversammlung festgelegt und sind in der Kassenordnung jeweils festgehalten.

Der Vorstand kann in begründeten Fällen Beiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

Ehrenmitglieder können von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen und Umlagen befreit werden.

 

§ 5

Straf- und Ordnungsmaßnahmen

 

Ein Mitglied kann, nachdem ihm Gelegenheit zur Äußerung gegeben worden ist, aus wichtigem Grund vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden, insbesondere

wegen Vereinsschädigenden Verhaltens, grober oder wiederholter Verstöße gegen die Satzung, Nichtzahlung von Beiträgen trotz zweimaliger Mahnung.

Wenn ein Mitglied schuldhaft gegen die Satzung oder Anordnungen der Vereinsorgane

verstößt, können nach vorheriger Anhörung vom Vorstand folgende Maßnahmen verhängt werden: a. Verweis

b. angemessene Geldstrafe

c. zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und an den

Veranstaltungen des Vereins.

Die Straf- und Ordnungsmaßnahmen sind schriftlich zu begründen und mit der Angabe des

Rechtsmittels zu versehen.

 

§ 6

Rechtsmittel

 

Gegen die Ablehnung der Aufnahme ( § 2 ) und gegen alle Straf- und Ordnungsmaßnahmen

( § 5 ) ist Einspruch zulässig. Dieser ist innerhalb von einem Monat nach Zugang der Entscheidung beim Vorstand einzulegen. Über den Einspruch entscheidet die Mitglieder-

versammlung. Bis zur endgültigen Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die

Mitgliedschaftsrechte und - pflichten des betroffen Mitgliedes, soweit sie von der Entscheidung des Vorstandes berührt sind.

 

§ 7

Vereinsorgane

 

Organe des Vereins sind: a. die Mitgliederversammlung

b. der geschäftsführende Vorstand

c. der Gesamtvorstand

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§8

 

 

Mitgliederversammlung

Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.

Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet jedes 2. Jahr statt.

Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt unter Mitteilung der Tagesordnung

durch den geschäftsführenden Vorstand durch Veröffentlichung im Internet, im amtl.

Mitteilungsblatt der VG Weißenthurm ,in der Rhein-Zeitung, sowie durch Aushang in der Geschäftsstelle des Vereins. Die Tagesordnung muss folgende Punkte enthalten:

  1. Bericht des Vorstandes

  2. Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer

  3. Entlastung des Vorstandes

  4. Wahlen, soweit erforderlich

  5. Beschlussfassung über vorliegende Anträge

  6. Verschiedenes

Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Versammlung muss eine Frist von

10 Tagen liegen.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen

mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es der Vorstand beschließt oder ein Viertel der Mitglieder schriftlich beim Vorstand beantragt.

 

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder

beschlussfähig. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an.

Als Vorstandsmitglieder sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr wählbar.

 

Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der

abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als

abgelehnt. Satzungsänderungen können mit einer Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen der Mitglieder beschlossen werden. Stimmenthaltungen

bleiben für die Entscheidung unberücksichtigt.

 

Über Anträge die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitglieder-

versammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens 5 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Vorstand des Vereins eingegangen sind. Dringlichkeits-

anträge dürfen nur behandelt werden, wenn die anwesenden Mitglieder mit einer zwei Drittel Mehrheit beschließen, dass sie als Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Ein

Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung ist unzulässig.

Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens 10 Mitglieder diese beantragen.

 

§ 9

Vorstand

 

Der Vorstand besteht als geschäftsführender Vorstand aus dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Geschäftsführer. Der Vorstand

besteht als Gesamtvorstand aus dem geschäftsführenden Vorstand und den gewählten Vertretern der einzelnen Abteilungen.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und die zwei stellvertretenden

Vorsitzenden. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist

allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird ein stellvertretender Vorsitzender nur bei Verhinderung des Vorsitzenden tätig.

Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Seine

Mitglieder bleiben bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt. Beim Ausscheiden eines

Vorstandsmitgliedes ist der Vorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch

bis zur nächsten Wahl zu berufen.

Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des Vorstandes. Er ist verpflichtet, den

Vorstand einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder aber wenn dies von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder verlangt wird.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

Zu den Aufgaben des Vorstandes gehören:

  1. die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Behandlung

von Anträgen des Mitarbeiterkreises

  1. die Bewilligung von Ausgaben gemäß Geschäfts- und Kassenordnung

  2. Aufnahme, Ausschluss und Bestrafung von Mitgliedern.

 

 

Der geschäftsführende Vorstand ist für Aufgaben zuständig, die aufgrund ihrer Dringlichkeit einer schnellen Erledigung bedürfen.

Die Aufgaben der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes sowie die Abgrenzung der

Übrigen Vorstandressorts regelt die Geschäftsordnung des Vereins.

Der Vorsitzende, die zwei stellvertretenden Vorsitzenden, der Geschäftsführer und der Schatzmeister haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen beratend teilzunehmen.

 

 

§ 10

Mitarbeiterkreis

Zum Mitarbeiterkreis gehören:

a) die Mitglieder des Vorstandes

b) die Abteilungsleiter

c) Vertreter in Fachgremien des Sports

 

Der Mitarbeiterkreis tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Er wird vom Vorsitzenden geleitet. Der Mitarbeiterkreis hat die Aufgabe, bei allen besonderen Maßnahmen und Vorhaben des Vereins, beratend mitzuwirken.

 

§ 11

Vorstandmitglieder und sonstige Beauftragte, die für den Verein unentgeltlich tätig oder für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr.26 a EStG von maximal 500 € jährlich erhalten, haften für Schäden, die sie in Erfüllung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit für den Verein verursachen, gegenüber dem Verein lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sie werden, soweit sie aus ihrer Tätigkeit für den Verein Anderen zum Schadenersatz verpflichtet sind, vom Verein freigestellt, falls sie weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben.

 

 

 

 

 

 

 

§ 12

Jugend des Vereins

 

Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann der Jugend das Recht zur Selbstver-

waltung im Rahmen der Satzung und der Ordnungen des Vereins eingeräumt werden.

In diesem Fall gibt sich die Jugend eine eigene Jugendordnung, die der Genehmigung des Vorstandes bedarf. Die Jugend entscheidet über die Verwendung der ihr zufließenden Mittel.

 

§ 13

Abteilungen

 

Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle

durch den Beschluss des Vorstandes gegründet.

Zur Bildung einer Spiel- oder Sportgemeinschaft mit anderen gemeinnützigen Vereinen ist ein

Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich. Die Bildung erfolgt mit einer Zweidrittel-

Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder.

Eine Abteilung oder Sportgemeinschaft wird durch den Abteilungsleiter/ Abteilungsvorsitzen-

den, seinen Stellvertreter oder Mitarbeiter, den feste Aufgaben übertragen wurden, geleitet. Die Abteilungsleiter/ Abteilungsvorsitzenden und Stellvertreter werden von der Abteilung gewählt.

Die Abteilungsleiter/ Abteilungsvorsitzenden oder Stellvertreter sind gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.

Die Abteilungen oder Sportgemeinschaften sind im Bedarfsfalle berechtigt, zusätzlich zum

Vereinsbeitrag , Sonderbeiträge zu erheben. Die Verwendung dieser Beiträge obliegt der

Abteilung, bzw. der Sportgemeinschaft, die Kontrolle dem geschäftsführenden Vorstand.

Die Erhebung eines Sonderbeitrages ist von der Zustimmung des geschäftsführenden

Vorstandes abhängig.

 

§ 14

Ausschüsse

 

Der Vorstand kann für bestimmte Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vom

Vorstand berufen werden. Die Mitglieder des Ausschusses wählen einen Vorsitzenden. Der

Ausschussvorsitzende unterrichtet den Vorstand über die Arbeit und Vorschläge des Ausschusses.

 

§ 15

Protokollierung der Beschlüsse

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes sowie der Abteilungsver-

sammlungen und der Ausschüsse sind zu protokollieren. Das Protokoll ist vom Versamm-

lungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen.

 

§ 16

Kassenprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer und einen Ersatzkassenprüfer, die nicht dem Vorstand angehören dürfen und bis zur Neuwahl im Amt bleiben. Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

Die Kassenprüfer prüfen die Rechnungs- und Kassenführung des Vereins mindestens einmal

vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung und erstatten in dieser ihren Prüfungsbericht

und beantragen bei ordnungsgemäßer Kassenführung die Entlastung des Vorstandes.

 

§ 17

Geschäftsordnung

 

Zur Durchführung der Satzung gibt sich der Verein eine Geschäftsordnung, eine Finanz-

ordnung, sowie eine Ordnung für die Benutzung der Sportstätten. Die Ordnungen werden

vom Vorstand mit einer Zweidrittel – Mehrheit beschlossen.

 

§ 18

Auflösung des Vereins

 

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitglieder-

versammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „ Auflösung des Vereins “ stehen.

Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es

  1. der Vorstand mit einer Mehrheit von drei Viertel aller seiner Mitglieder beschlossen hat, oder

  2. von einem Drittel der Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.

Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten

Mitglieder anwesend ist. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der

anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Sollte bei der ersten Ver-

sammlung weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesen sein, ist eine

zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von drei Viertel der

anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig ist.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt sein Vermögen

an die Stadt Mülheim – Kärlich mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwendet werden darf.

Sollte die Auflösung des Vereins beschlossen werden, so sollen der Vorsitzende und ein

stellvertretender Vorsitzender aus dem geschäftsführenden Vorstand als Liquidatoren

bestellt werden.

 

Die vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 20.02.2011 genehmigt.

 

 

Mülheim-Kärlich, den 20.02.2011

 

Herbert Nickenig Gisela Müller

( 1. Vorsitzender ) ( Protokollführerin )

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